Donnerstag, 3. Juni 2010

Steuer auf Spekulationsgeschäfte muss her!

Als James Tobin, der Wirtschaftsnobelpreisträger, vor fast 40 Jahren die Einführung einer weltweiten Devisensteuer vorschlug, wurde er in Finanzkreisen nur belächelt. Ebenso gut hätte der Papst verkünden können, wir sollten keine Konsumgüter mehr begehren. Der Unterschied ist nur: Konsumenten geben Geld aus und verschulden sich. Daran geht die Welt nicht zugrunde. Spekulanten hingegen erspekulieren Geld und stürzen ganze Länder und Regionen in Wirtschaftskrisen, was globale Ausmaße annehmen kann, wie wir seit 2008 wissen. Die Zeiten haben sich geändert.
Auch wenn im Dezember des vergangenen Jahres noch 17 000 Unterschriften fehlten, aufgrund derer sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer hätte beschäftigen müssen, immerhin ist die Diskussion darum in Deutschland auf die Tagesordnung gerückt. Der weltweiten Finanzkrise sei Dank! Zum ersten Mal in der Weltgeschichte ist die Chance zum Greifen nah, auf hochspekulative internationale Devisengeschäfte gezielt Einfluss zu nehmen. Folgendes war Tobins Idee: Er wollte durch eine sehr niedrige Steuer auf sämtliche internationale Devisengeschäfte die kurzfristige Spekulation auf Währungsschwankungen eindämmen. Das hätte zur Folge, dass die Wechselkurse von Währungen stärker die langfristigen realwirtschaftlichen Phänomene widerspiegeln und weniger die kurzfristigen spekulativen Erwartungen. Seit den 90er Jahren war es vor allem in Schwellenländern immer wieder zu Währungskrisen gekommen, die nach Interpretation vieler Beobachter ihre Ursache nicht in realwirtschaftlichen Problemen oder wirtschaftspolitischen Fehlern, sondern in spekulativen Transaktionen hatten (z. B. Asienkrise, Tequila-Krise, Krisen in Russland, der Türkei, Brasilien, Venezuela). Angedacht waren Zinssätze in Höhe von 0,01 bis maximal 1 Prozent. Die Einnahmen aus einer EU-weiten Einführung würden bei einem Steuersatz von 0,01 % bei 38 Milliarden US-$ liegen. Eine weltweite Einführung würde Erträge von etwa 125 Milliarden US-$ bringen.

Man muss nicht Antiglobalist oder Anhänger von Attac sein (das tt in Attac steht übrigens für tobin tax) um zu verstehen, dass die Transaktionssteuer die einzige Chance ist, den weltweiten Spekulationshandel in vernünftige Bahnen zu lenken. Dass es bis jetzt nicht dazu gekommen ist, haben die Lobbyisten erfolgreich zu verhindern gewusst und den Karren der Weltwirtschaft tief in den Dreck gezogen. Und sie sind schon wieder am Spekulieren. Sie setzen darauf, dass die Diskussionen um eventuelle Transaktionssteuern nach und nach im Sande verlaufen. Der Vorschlag, lediglich Bankergehälter zu versteuern, ist ein Bauernopfer, das nur dazu dient, uns Narrenkappen aufzusetzen. Und eine Welt voller Narren wäre das beste Publikum für eine Finanzlobby, die vielleicht als nächstes den Rohstoffmarkt verspekulieren wird – ohne Rücksicht auf Verluste und ohne jegliches Verantwortungsgefühl. Sollte es dazu kommen, dann würde der Finanzblasen-Luftballon so weit aufgeblasen, bis er platzt! Verhindern können wir das nur durch die Einführung einer internationalen Transaktionssteuer. Jetzt.
Leben mit der Ölpest - Ursachen reichen über 100 Jahre zurück

Das Bohrloch im Golf von Mexiko ist gestopft und fast das gesamte Öl verschwunden. Von Chemikalien zersetzt, verdunstet und aufgelöst. Also auf zum nächsten Bohrloch, das diesmal in zwei Kilometer Tiefe gebohrt wird – ein paar Seemeilen um die Ecke.
Mag sein, dass in zwei, drei Jahren ein paar ausgeflippte Amerikaner und Europäer mit Elektroautos herumfahren. Doch demgegenüber stehen 2,5 Milliarden Inder und Chinesen, die in Zukunft ein Benzinauto haben wollen, ganz zu schweigen von den unzähligen Afrikanern, die in den nächsten zehn, zwanzig Jahren hinzukommen. Der massenkapitalistische Hund jagt nicht nur seinen eignen Schwanz, er frisst ihn. So lange, bis er gründlich – also global – kotzen muss. Dann wird er eine Zwangspause einlegen müssen. Vorher nicht.
Dabei fing alles ganz anders an. Schon 1881, vier Jahre vor der Patentanmeldung von Carl Benz, hatte der Franzose Gustave Trouvé auf der Internationalen Elektrizitätsmesse in Paris ein Elektroauto mit wiederaufladbaren Bleiakkus vorgestellt. Auch das erste Auto, das schneller als 100 km/h fuhr, war ein Elektroauto. Es erreichte am 29. April 1899 genau 105 km/h. Bereits 1900 waren über 40% aller Fahrzeuge in den USA mit Elektroantrieb ausgestattet. Der Vorteil war: Sie fuhren sanft und leise und mussten nicht angekurbelt werden. Der Nachteil jedoch war der Preis, der 1912 bei etwa 1600 $ lag, während ein preiswerter Benziner nur 650 $ kostete. Das Problem der Reichweite war zunächst nicht entscheidend, denn auch ein Benziner hatte damals einen enormen Spritverbrauch und kam nicht wesentlich weiter (außerdem war Alva Edison dabei, eine neue, viel leichtere und leistungsstärkere Batterie zur Serienreife zu bringen). Allerdings hatten die Ölmultis inzwischen kräftig am Rad gedreht und das Tankstellennetz rasch ausgebaut. Als schließlich 1912 der Anlasser auf den Markt kam, war der Siegeszug des Benzinautos nicht mehr aufzuhalten – zulasten unserer Umwelt, wie wir heute wissen.
(Als absehbar war, dass der Markt eher das laute, aufbrausende Benzinauto bevorzugte – es galt als schick, einen solchen Wagen zu fahren, ja er symbolisierte Überlegenheit und Stärke – stellte Alpha Edison die weitere Entwicklungsarbeit an seinen Batterien ein.) Die Suppe – oder richtiger: das Öl – haben wir alle heute und in Zukunft auszulöffeln.